AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen für Einkäufe im Onlineshop

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Onlineshop „www.parfuemerie-godel.de“ (im Folgenden: „Onlineshop“) geschlossenen Kaufverträge zwischen uns, der Paul Godel GmbH & Co. KG, Hölderlinstraße 3, 69207 Sandhausen, Amtsgericht Mannheim, HRA 701682 USt.-ID.-Nr. DE 260 272 944, Tel. 06224 9382-0, (im Folgenden „Anbieter“) und dem jeweiligen Käufer (im Folgenden „Kunde“).

§ 1 Geltung

(1) Diese AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden vom Anbieter nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

(2)  Sofern es in den nachfolgenden Bestimmungen darauf ankommt, ist der Kunde Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Kosmetika und Parfümerie-/Beauty-Produkte, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines solchen durch den Kunden dar.

(2) Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine Bestellung in Form eines verbindlichen Angebotes zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor der Abgabe des verbindlichen Angebotes hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, seine Angaben zu ändern, deren Richtigkeit zu prüfen und zu berichtigen. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde ist an sein Angebot für die Dauer von fünf Tagen nach Abgabe der Bestellung gebunden; sein Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Eine Bestellung kann nur in haushaltsüblichen Mengen erfolgen. Das heißt es können in der Regel pro Bestellung maximal 5 (fünf) Artikel eines Produktes erworben werden. Bei Produkten der Marken Annemarie Börlind, Dr. Hauschka und Dado-Sens können lediglich 3 (drei) Artikel eines Produktes pro Bestellung erworben werden.

(4) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatische Eingangsbestätigungs-E-Mail. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebotes dar.

(5) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird dem Kunden vom Anbieter der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt („Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(6) Der Vertragsschluss in diesem Onlineshop erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1)  Angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung und setzen die vorherige Zahlung des Kaufpreises voraus, sofern es sich nicht um einen Rechnungskauf handelt. Sind für die jeweiligen Produkte im Online-Shop keine oder keine abweichenden Lieferzeiten angegeben, beträgt die Lieferzeit 5 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Produkte verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) und eine Lieferadresse in einem der nachfolgenden Länder haben: Deutschland, Österreich und Schweiz.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1)  Alle Preise im Onlineshop verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Kunden mit Lieferadresse in der Schweiz bezahlen nur den Nettopreis, die gesetzliche Umsatzsteuer wird in diesem Fall nach Angabe der Lieferadresse automatisch von dem im Onlineshop angegebenen Preis abgezogen.

(2) Der Anbieter gibt die Versandkosten im Bestellformular an. Die Kosten für den Standardversand innerhalb Deutschlands in Höhe von EUR 3,95 trägt der Kunde, soweit er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von EUR 19,95 erfolgen Lieferungen an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Ausgenommen hiervon sind besondere Versandoptionen, wie etwa ein Expressversand.

(3) Für Kunden, deren Lieferadresse außerhalb Deutschlands liegt, betragen die Versandkosten immer EUR 15,50. Die Kosten für den Versand an Kunden mit Lieferadresse in der Schweiz betragen immer EUR 18,07.

(4) Der Versand der Ware als Standardlieferung erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(5) Im Fall des Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Anbieter erstattet die Kosten der Rücksendung, wenn nicht dem Verbraucher zusätzliche Kosten entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Lieferung als die vom Unternehmer angebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat.

§ 6 Zahlung

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, Sofort-Überweisung, Kreditkarte, PayPal, Amazon-Pay oder auf Rechnung vornehmen.

(2) Alle Zahlungen werden über den Drittanbieter, die PAYONE GmbH, Daniel-Goldbach-Str. 17-19, 40880 Ratingen (im Folgenden: „PAYONE“), abgewickelt. Personenangaben des Kunden werden dabei in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt. Weitere Informationen zu PAYONE sind unter www.bspayone.com einsehbar. Es gelten die folgenden Zahlungsbedingungen:

        a. Zahlung per Vorauskasse

Bei Zahlung per Vorauskasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag auf ein vom Anbieter benanntes Konto. Nach festgestelltem Zahlungseingang erfolgt der Versand.

        b. Zahlung per Sofortüberweisung

„Sofortüberweisung“ ist ein bankenunabhängiges Online‐Überweisungsverfahren, bei der der Kunde des Anbieters die zur Überweisung notwendigen Daten (insb. Angabe der Kontoverbindung und Authentifizierungsdaten seines Online‐Bankings) eingibt und damit eine Überweisung von seinem Girokonto initiiert. Der Kunde des Vertragspartners wird im Anschluss daran auf eine Internetseite der Sofort GmbH (Theresienhöhe 12, 80339 München) weitergeleitet. Auf dieser Seite wird dem Kunden des Vertragspartners ein Überweisungsformular bereitgestellt, über welches der Kunde durch Eingabe seiner persönlichen Authentifizierungsdaten seines Online‐Bankings eine Überweisung zugunsten eines PAYONE Kontos tätigt. Über die mittels einzelner durchgeführter Transaktionen per „Sofortüberweisung“ wird dem Vertragspartner von PAYONE eine elektronische Zahlungsbestätigung übermittelt.

         c. Zahlung per Kreditkarte (MasterCard oder Visa)

Bei Zahlung per Kreditkarte (MasterCard oder Visa) erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos zu dem Zeitpunkt, in dem der Anbieter die Bestellung annimmt.

        d. Zahlung per PayPal

Bei Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com.

        e. Zahlung per Amazon-Pay

Bei Zahlung per Amazon Pay wird der Kunde innerhalb des Bestellprozesses auf die Webseite von Amazon weitergeleitet, wo er die gewünschte Zahlungsart und die Versandadresse aus seinen bei Amazon hinterlegten Daten auswählen kann. Anschließend kann der Kunde den Bestellvorgang im Onlineshop des Anbieters abschließen. Weitere Informationen zum Bezahlen über Amazon sind einsehbar unter pay.amazon.de.

          f. Zahlung auf Rechnung

Die Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung wird über PAYONE abgewickelt. PAYONE führt unter Aspekten des Risikomanagements eine Bonitätsprüfung durch, weshalb es zur Verweigerung dieser Zahlungsoption kommen kann. Bei einer Bestellung mit der Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung erhält der Kunde die Bestellung vorab und muss die Ware innerhalb von 28 Tagen per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto bezahlen.

(3) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(6) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für einen Gegenanspruch wegen eines Mangels, der auf demselben Vertragsverhältnis wie unsere Forderung beruht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Teillieferung

Wir sind zu Teillieferungen – soweit dem Kunden zumutbar – berechtigt. Dies setzt voraus, dass die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

§ 8 Gewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl des Anbieters durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung.

§ 9  Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus den Abs. (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Verjährung von Mängel- und Ersatzansprüchen

(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels ein Jahr. Dies gilt nicht, soweit zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind. Dies gilt ebenfalls nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gestützt sind.

§ 11 Urheberrechte

An allen Bildern, Filme und Texten, die im Online Shop des Anbieters veröffentlicht werden, haben der Anbieter oder dessen Partner Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 12 Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

§ 13 Anwendbares Recht

Auf die auf Grundlage dieser AGB geschlossenen Verträge ist – vorbehaltlich der nachfolgenden Sätze 2 und 3 – ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Wenn der Kunde Verbraucher ist und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land als Deutschland hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. Insbesondere die Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, kommen uneingeschränkt zur Anwendung.

§ 14 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (3) geregelt. In Absatz (4) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

(2)  

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(4) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Download-Link: Muster-Widerrufsformular-Parfuemerie-Godel (Format: pdf)

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